Konsequent kommunal

Hallo und willkommen, ich bin Kerstin Lau und kandidiere 2023 als Oberbürgermeisterin. Hier könnt Ihr mich, meine kommunalpolitische Arbeit und meine Ideen für unser Zusammenleben in Darmstadt näher kennenlernen.

Meine Vision für Darmstadt ist eine Stadt für Alle.

Meine Kandidatur

Seit fast 20 Jahren engagiere ich mich im Darmstädter Stadtparlament für soziale Gerechtigkeit, Vielfalt, Inklusion, Solidarität und Menschlichkeit.

Meine Vision für Darmstadt ist eine Stadt für Alle. Eine Stadtgesellschaft, die keine Verlierer produziert und von Wertschätzung, Respekt und Verantwortung füreinander geprägt ist und Teilhabe ermöglicht. Diese Vision ist Antrieb für mein kommunalpolitisches Engagement, das ich gerne auch in verantwortlicher Position als Oberbürgermeisterin umsetzen möchte.

Eine Stadt, die ausreichend finanzierbaren Wohn- und Lebensraum für alle Einkommen bietet, Kinder und Jugendliche fördert sowie Erwachsene in allen Lebenslagen unterstützt, kulturelle Vielfalt stärkt, nachhaltig wirtschaftet und investiert, Umwelt und Klima schützt und Lebensqualität sichert.

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Nazis, Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung, Homophobie und Ignoranz lehne ich entschieden ab.

Als gewählte Stadtverordnete pflege ich mit meiner Fraktion Uffbasse bereits seit 2004 einen sachbezogenen, konsequent kommunalen Politikstil abseits ideologischer Trennlinien und genieße parteiübergreifende Anerkennung über alle Fraktionen hinweg.

Als Oberbürgermeisterin möchte ich einen offeneren Stil pflegen. Ich bin nicht an parteipolitische Vorgaben gebunden und kann ohne politisch-ideologische Scheuklappen in Gespräche gehen. Das eröffnet Gestaltungsspielraum und Potenzial für Innovation. Die Herausforderungen unserer Zeit erfordern es, sowohl über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen als auch transparent und offen zu kommunizieren. Es gilt, Menschen zu verbinden und Grenzen abzubauen. Aber natürlich auch klare Kante zu zeigen, wenn nötig.

Schon bei meiner letzten Kandidatur 2017 gelang es mir, als Außenseiterkandidatin 12,4 Prozent der Stimmen zu erhalten und den dritten Platz zu belegen. Von 2016 bis 2021 waren meine Fraktion Uffbasse und ich zudem Kooperationspartnerin der Grünen und der CDU. Die erfolgreiche Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition auch über Parteigrenzen hinweg ist für mich also nichts Neues. Mit dieser Erfahrung traue ich mir zu, als Oberbürgermeisterin die Zukunft Darmstadts parteiübergreifend und mit gelebter Unabhängigkeit zu gestalten.

Ich trete als echte Möglichkeit für neue Chancen an. Hier und jetzt. Als Darmstädterin, die auf fast zwei Dekaden konsequent kommunale politische Erfahrung zurückblickt. Als jemand, der gemeinsame Perspektiven und Ressourcen unserer Stadtgesellschaft stärken will. Damit wir miteinander in einer lebendigen, wertschätzenden und offenen Stadt leben können.

Über mich

Ich bin am 25. August 1971 in Dieburg geboren. In Darmstadt bin ich aufgewachsen, habe hier an der Hochschule Darmstadt studiert, geheiratet, mich scheiden lassen und zwei Kinder großgezogen. Neben einem abgeschlossenen Studium als Diplom-Sozialpädagogin absolvierte ich noch Zusatzausbildungen als Coach und Mediatorin. Beruflich hat es mich nach meinem Studium in das Personalwesen eines in Darmstadt ansässigen Telekommunikationsunternehmens geführt, bei dem mein berufliches Engagement neben einigen Führungserfahrungen in eine Karriere als Legal Counsel mündete. Seit 2017 bin ich dort mit der Durchführung von Audits im Bereich des Arbeits- und Sozialversicherungsrechtes befasst, bereichert durch verschiedene Projekte auch in englischer Sprache. Bei Verdi, die auch die Interessen der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung vertreten, bin ich selbst Mitglied.

Private Zeit verbringe ich gerne mit meiner Familie und Freund:innen, sowie mit Sport, Spaziergängen in den Streuobstwiesen und Filmen. Als aktiver und aufgeschlossener Mensch liebe ich das Reisen. Mit großer Neugier erkunde ich gerne Land und Leute mit lokalen Reisemitteln und übernachte in Airbnbs statt in Hotels. Kennen gelernt habe ich so schon die halbe Welt. Diese Reisen inspirieren mich sehr. Die Begegnung mit anderen Kulturen und Lebenswelten sowie der Austausch mit verschiedensten Menschen empfinde ich jedes Mal als große Bereicherung. In Darmstadt wiederum gibt es ein Ritual für mich, ohne das nichts geht: der regelmäßige Besuch im Bölle. Egal wie unsere Lilien spielen, dort scheint für michimmer die Sonne.

Ich bin Mutter von zwei Söhnen, Rouwen (22) und Sören (19). Unser Verhältnis ist sehr eng, was sicherlich auch daran liegt, dass ich lange Zeit alleinerziehend war. Ich kenne die Herausforderungen der (Ein-)Elternschaft und die Schwierigkeiten, in Darmstadt mit Kindern zu leben. Das prägt auch meine kommunalpolitische Arbeit. Seit mehr als 20 Jahren lenke ich immer wieder den Blick auf Alleinerziehende, Familien und Kinder. Betreuungsmöglichkeiten wurden so deutlich ausgebaut, dennoch sind wir als Kommune nicht auf dem Stand, den wir brauchen. Noch immer werden Eltern zwischen den Anforderungen der Berufswelt und unzureichenden Betreuungsangeboten zerrieben.

Ich bin immer unabhängig geblieben.

Meine Ziele

Die Demokratie muss gerade in diesen Zeiten gestärkt und ein Rechtsruck verhindert werden. Wir Menschen sind soziale Wesen, wir dürfen uns nicht der Angst vor dem Neuen hingeben, sondern müssen solidarisch, gemeinsam und miteinander in die Zukunft gehen. Wir leben in Zeiten des Wandels und es liegt an uns, diesen in Richtung Fortschritt und Emanzipation zu lenken. Meine Erfahrung ist, dass Menschen sehr wohl kompromissfähig und zu Neuerungen bereit sind, wenn man sie auf diesem Weg mitnimmt und nicht über Köpfe hinweg Entscheidungen getroffen werden. Alle Bürger:innen sind Spezialist:innen für ihre Lebenswelt und müssen deshalb beteiligt werden. Da, wo Menschen einfach regiert werden, entstehen Widerstand und Ablehnung.

Insgesamt halte ich in den nächsten Jahren die folgenden Themenkomplexe für maßgeblich. Die Reihenfolge ist keine Priorisierung, die Themen stehen gleichwertig nebeneinander.

Soziale Gerechtigkeit in Darmstadt

Auch in Darmstadt sind immer mehr Menschen von Armut bedroht bzw. leben in Armut. Ich möchte nicht, dass Darmstadt ein Ort wird, an dem nur Menschen mit hohen Einkommen leben können. Wir müssen solidarisch handeln. Vermeintlich knappe Kassen dürfen das nicht verhindern.

Wohnen (nicht nur in Außenbezirken) muss bezahlbar werden durch Mietpreisbremse, genossenschaftlichen Wohnungsbau, Nutzung des kommunalen Vorkaufsrechts, Aufstockung im Bestand, Milieuschutzsatzungen in besonders von Gentrifizierung betroffenen Stadtteilen und konsequente Nutzung der Satzung für bezahlbaren Wohnraum.

Bildung ist die wichtigste Grundlage für alle gesellschaftlichen Prozesse. Nur dort, wo ein breites Verständnis für Zusammenhänge und ein solides Wertefundament vorhanden sind, wachsen Kompromissfähigkeit und Empathie, entstehen individuelle Entwicklungschancen und Demokratiefähigkeit

Als Kommune haben wir nur eingeschränkte Möglichkeiten, auf das Schulwesen einzuwirken. Diese Möglichkeiten gilt es jedoch zu nutzen und nicht auf Aktivitäten des Landes zu warten. Jeder Euro, der für junge Menschen ausgegeben wird, ist eine Investition in unsere Zukunft. Wir müssen deshalb Bildungsvorteile durch kommunale Digitalisierung des Bildungswesens nutzen. Schulen müssen umgehend mit einer soliden IT-Infrastruktur versorgt werden. Das Recht auf Bildung der 25.000 Darmstädter Schüler:innen muss zur Priorität werden. Schüler:innen muss zum Schuljahresbeginn ein adäquates, mobiles Endgerät zur Verfügung gestellt werden. Digitales Know-how ist nicht mehr nur Lernen anhand eines Mediums, es wird von Arbeitgebern erwartet und sichert unsere Zukunftsfähigkeit. Noch immer werden Kinder und Jugendliche nicht in dem Maße gefördert, wie es wünschenswert und erforderlich ist. In dieser Sache ist entschlossenes und emphatisches Handeln gefordert.

Ein Ziel kommunaler Politik muss „Kein Ende ohne Abschluss“ sein. Kein Kind soll ohne Abschluss die Schule verlassen. Erreicht werden kann dies durch den konsequenten Ausbau der Schulsozialarbeit und Einzelbetreuung.

Menschen mit Migrationshintergrund brauchen konkrete und unbürokratische Programme und Projekte, um selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und sich zu integrieren. Die Situation in der Ausländerbehörde muss sich noch deutlicher verbessern, hier ist noch viel Luft nach oben. Eine schnelle sprachliche Erstförderung und Wertevermittlung sind Schlüssel für berufliche Perspektiven und gesellschaftliche Teilhabe. Hilfreich wären hier z.B. fortlaufende Deutschkurse, an denen Menschen ohne Anmeldung und Bürokratieaufwand teilnehmen können, ohne monatelange Wartezeiten auf Bewilligungsbescheide. Neben der Sprachförderung ist eine begleitende politische Bildung und Information von zentraler Bedeutung. Nach wie vor fehlt eine Anti-Rassismus-Stelle in der Verwaltung. Wir müssen insgesamt bei allen Migrationsthemen unsere Verwaltung von der Kontrollinstanz mit Angstfaktor zu einem unterstützenden Partner (auf Augenhöhe) entwickeln. Eine funktionierende Integration muss von allen gemeinsam gelebt werden.

Darmstadt muss barrierefrei werden. Und zwar überall. Von Haltestellen und Bahnhöfen des ÖPNV bis zur barrierefreien Gestaltung von Wegen und Plätzen.

Darmstadt als (Lebens-) Standort sichern

Leider ist es kommunalpolitisch nicht möglich, das Wahlalter zu senken, um jungen Menschen und ihren politischen Forderungen eine Stimme zu geben. Daher gilt es, in der Politik besonders nachhaltig zu handeln und junge Menschen durch wirksame Beteiligungsformate einzubeziehen. Sie sind es, für die wir die Zukunft gestalten.

Wirtschaftspolitisch gilt es, kommunale Handlungsfähigkeit zu stärken und den Branchenmix auszubauen. Darmstadt ist derzeit zu stark von den Steuereinnahmen einiger weniger Konzerne abhängig. Wir müssen Start-Up-City werden.

Gerne möchte ich ein kommunales Programm zur Unterstützung von Fachkräften aus dem Ausland bei der Einwanderung aufsetzen.

Wichtig ist aber auch die Entwicklung von speziellen Angeboten, um Fachkräfte und Studienabgänger:innen, in deren Ausbildung wir als Wissenschaftsstadt investiert haben, in Darmstadt zu halten, sowie ein enger Austausch mit der HDA/TU Darmstadt zur Milderung des Fachkräftemangels.

Keine Agenda ohne Klimaschutz und Klimaanpassung: Als „Stadt im Walde“ muss der Walderhalt oberste Priorität haben, um die Erholungs- und Schutzfunktion dieser Flächen und Ökosysteme unmittelbar und für künftige Generationen zu erhalten. Dazu gehört auch die Entwicklung neuer Waldkonzepte mit Versuchsflächen für klimaresistente Anpflanzungen, die den neuen klimatischen Bedingungen standhalten.

Eine stärkere Durchgrünung („Stadtverwaldung“) der innerstädtischen Flächen ist notwendig, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und das (Mikro-)Klima zu verbessern. Vermehrte Neu- und Umpflanzung (statt Abholzung) von Grünpflanzen und Bäumen sowie Wildblumenwiesen statt Rasenflächen, Vermeidung von Flächenversiegelung bei öffentlichen und privaten Bauten sowie Förderung von Fassadenbegrünung, Schaffung neuer Grünflächen, Freiräume und Parks durch Aufbruch von Beton und Bebauung sind wichtige Grundlagen.

Keine weiteren Flächenversiegelungen mehr im Stadtgebiet. Wir haben ausreichend Flächen zur Gestaltung.  Darmstadt kann nicht unbegrenzt wachsen, ohne dass massiv Lebensqualität verloren geht.

Infrastruktur in Darmstadt sichern

Die Innenstadt benötigt ein Programm zur Belebung. Es muss ein Konzept aufgestellt werden, dass das Vorkaufsrecht der Stadt ausbaut, um Mitspracherechte für die Nutzung leerer Immobilien zu erhalten. Zuschüsse für Betreiber neuer Läden, Entwicklung neuer Konzepte mit einer stärkeren Durchmischung von Handel, Kunst, Wohnen, Arbeiten, nicht-kommerzieller Aufenthaltsorte und Gastronomie.

Stärkung der Zusammenarbeit mit der Region (mit Landkreisen, Stadt Frankfurt am Main), um die Metropolregion Rhein-Main zukunftsfähig zu machen. Es müssen Ideen entwickelt werden, wie die Region möglichst energieautark werden kann. Ebenso wichtig: Die Optimierung der Mobilitätskonzepte und gemeinsame Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandelns und zum Schutz vor seinen Folgen.

Wichtig ist die Zugänglichkeit von Kunst und Kultur für alle. Kunst und Kultur in Darmstadt müssen stärker sichtbar und erlebbar werden. Dazu gehören die Wertschätzung und der Erhalt von Historischem, aber auch die Förderung von dem, worauf wir uns noch freuen dürfen. Angebote in diesem Bereich müssen über alle soziale Klassen hinweg zugänglich sein. Nur so können Kunst und Kultur auch wirklich gelebt werden.

In Darmstadt mangelt es an einer transparenten Verteilung der Kulturzuschüsse für Kulturträger. Die Kulturszene braucht mehr Mitspracherechte bei der Verteilung. Kinder und Jugendliche erhalten immer weniger öffentlichen Raum und finden oft nur sehr schwer Möglichkeiten, ihre Kreativität zu erproben. Ein Ausbau der kulturellen Angebote für junge Menschen liegt mir am Herzen, auch durch weitere selbstverwaltete Räumlichkeiten, Ateliers und Proberäume.

Sport in Vereinen, Musikschule, Museum, Kultur – all das, was das Leben in einer Stadt ausmacht, muss für alle möglich und bezahlbar bleiben.

Darmstadt soll eine fahrrad- und fußgängerfreundlichen Stadt werden. Das Radwegnetz muss ausgebaut werden. Es gilt, die Mobilitätsmöglichkeiten zu diversifizieren Darmstadt muss eine Stadt der kurzen Wege werden, in der die Bedarfe des täglichen Lebens fußläufig zu erreichen sind. In verdichteten Stadtteilen: Verkehrsberuhigung durch Quartiersgaragen und Erprobung von Straßen als Lebens- statt Parkraum. Entscheidend für die Verkehrswende ist der Ausbau des ÖPNV, insbesondere die Straßenbahnverbindung in das östliche Stadtgebiet.

Reform der Verwaltung

Städtische Dienstleistungen müssen digitalisiert werden. Die meisten Dienste können digital abgebildet werden. Wartezeiten auf Dienstleistungen für Bürger:innen müssen kürzer und transparenter gestaltet werden.

Mitarbeitende der kommunalen Verwaltung sind mit einer großen Zahl komplexer werdender Aufgaben konfrontiert. Es muss ausreichend qualifiziertes und angemessen bezahltes Personal gehalten und gewonnen werden. Da, wo Menschen Entscheidungsfreiraum erfahren, wächst die Eigenmotivation und Freude an der Arbeit. Ich möchte gerne flache Hierarchien und agile Methoden in der Verwaltung einführen sowie die dezernatsübergreifende Zusammenarbeit stärken.

Prozesse für Mitarbeitende mittels Digitalisierung vereinfachen. Ausstattung aller mit zeitgemäßer Hard- und Software sowie Schulung auf neue Technologien. Stete Weiterbildung entlang technischer und gesellschaftlicher Fortschritte, Englisch als Zweitsprache stärken, gender- und diversitätssensible Schulungen. Personalentwicklung, die motivierende Perspektiven formuliert.

Es muss eine veränderte Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung entstehen. Die Verwaltung wird zugeschüttet mit Ideen aus der Politik, von denen häufig schon klar ist, dass sie nicht umsetzbar sein werden. Die Politik muss sich auf klarere, umsetzbare und zielführende Konzepte und Ideen konzentrieren, die Verwaltung muss dies dafür nachhaltig und konsequent umsetzen.

Für die Erstellung von Magistratsvorlagen soll zukünftig weniger Zeit verwendet werden. Vorlagen sollen in vereinfachter Form erstellt werden. Dies reduziert auch den Zeitaufwand für die Stadtverordneten, wodurch ein politisches Engagement auch für viel mehr Menschen attraktiver würde. Der Lohn wäre ein viel diverseres Stadtparlament, als wir es zurzeit haben. 

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